§2 Der Staat Flashcards
Definition Staat (lt. Jelinek)
Soziales Gebilde mit Merkmalen:
a) Staatsvolk
b) Staatsgebiet
c) Staatsgewalt
Definition Staatsvolk
- Summer der Staatsangehörigen in umfassender Lebensgemeinschaft
- Staatsvolk auch außerhalb des Staatsgebiets der Staatsgewalt dauerhaft unterworfen
=> Personalhoheit
Welche autonomen Regelungen gibts es Staatsangehörigkeit zu erlangen?
1) Ius sanguinis = Abstammungsprinzip (Recht des Blutes)
2) Ius soli = Territorialprinzip (Recht des Bodens)
Definition Staatsgebiet
Abgegrenzter Teil der Erdoberfläche, auf dem sich Staatsgebiet begrenzt und Staat seine Staatsgewalt ausüben darf.
=> Gebietshoheit
Durch was ergeben sich die Grenzen eines Staatsgebiets?
Die Grenzen des Staatsgebiets bestimmen sich nach völkerrechtlichen Grundsätzen und Verträgen.
Definition Staatsgewalt
Orginäre, effektive & selbstorganisationsfähige Herrschaftsmacht über Staatsvolk & Staatsgebiet.
Was ist die Herrschaftsmacht?
Sie ermächtigt aus eigener Autorität, ohne besondere Ermächtigung einseitig verbindliche Regeln aufzustellen und Entscheidungen zu treffen.
Was bedeutet originär in Bezug auf die Staatsgewalt?
Umabgeleitet von fremder Macht o. Staatsgewalt.
Was bedeutet effektiv in Bezug auf die Staatsgewalt?
Staat muss in der Lage sein, sein Recht durchzusetzen.
Was bedeutet selbstorginationsfähig in Bezug auf die Staatsgewalt?
Staatsgewalt braucht nicht durch Zwang zu erfolgen, geschieht vorwiegend freiwillig durch Ermächtigung der Bürger.
Wo ist das Staatsvolk im GG definiert?
Art. 116 Abs. 1 GG
Wie erwirbt man die deutsche Staatsangehörigkeit?
- Erwerb durch § 3 ff. StAG
- Verlust § 17 ff. StAG
Wo ist die Staatsgewalt im GG definiert?
Art. 20 Abs.2 GG: “ Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus”.
Wie wird die Staatsgewalt in der BRD ausgeübt?
Durch:
- Wahlen Art. 28, 38 GG
- Abstimmungen Art. 29, 146 GG
- durch Gewaltenteilung
Wann ist ein Staat souverän?
Wenn er nach innen und außen höchste Herrschafts-und Entscheidungsgewalt in seinem Territorium hat.
