1.Klausur Flashcards
Volksparteien, Parteien allgemein
1.Indikator für eine Volkspartei
Politische Zusammensetzung Wähler und Mitglieder sozial heterogen. Programmausrichtung spezifisches soziales und politisches Profil
- Indikator Volkspartei
gezielt an Wählergruppen. 35% Wähler -> 1% Mitglieder -> 10% Funktionäre. Massenwähler-, Mitglieder-, Funktionärspartei
3.Indikator Volkspartei
Übernahme von Regierungsverantwortung, auch in Koalitionen. Möglich durch Grundkonsens und Kompromissfähigkeit
- Indikator Volkspartei
Ausgangsbasis: Sozialmilieus, ermöglicht Spagat in die “Mitte” und hohe Erfolgswerte
1.Dimension (Polity:Form) Kategorien (inter-)nationale Vorgaben
internationale Abkommen/Regeln; Grundgesetz; zentrale Verfassungsartikel; politische Institutionen; Gesetze; politische Kultur
2.Dimension (Policy: Inhalt) Kategorien Interessen und Zielkonflikte
Politisches Problem; Programme; Ziele; Lösungen; Ergebnisse der Politik; Bewertung der Ergebnisse
3.Dimension (Politics: Prozess) Kategorien Phasen
Akteure/Beteiligte/Betroffene; (Chancen der) Partizipation; Verlauf Konfliktlinien/Machtstruktur; Interessen; Legitimationsbeschaffung: Konsenssuche
Desaster Volksparteien?
Pro: Unterschiede erkennbar, deutlicher Verlust mehr Stimmen für kleinere/neue Parteien, allgemeiner Trend Stimmenrückgang Con: Nachwievor führend Bundestag, meist 1 30% oder mehr, bisher Schwankungen
Erklärung Desaster Volksparteien
neue Milieus, neue Konfliktlinien (Cleavages): Flüchtlingspolitik 2016 i.vgl. Kirche/Staat
Sachurteil
Effizienz: Wirksamkeit, Angemessenheit (Risiken), Nachhaltigkeit
Werturteil
Legitimität: Partizipation, Transparenz, Freiheit, Sicherheit, Gerechtigkeit, Solidarität, Nachhaltigkeit
Grundgesetz Parteienfunktionen
politische Willensbildung, demokratische Grundsätze, öffentlich Rechenschaft über Mittel
Parteiengesetz Parteienfunktion §1
- Mitwirkung Willensbildung, öffentliche Aufgabe 2. Bildung politischer Wille, aktiver Teilnahme Bürger 3. politische Programme 4.Mittel für vorherbestimmte Aufgaben
Parteiengesetz Parteifunktion §2
- Vereinigungen natürlicher Mitglieder (Bürger), Vertretung im Bundes-/Landestag 2.Stellung verlieren: 6 Jahre keine Beteiligung an Wahlen 3.nicht Parteien: Mehrheit Ausländer, Sitz außerhalb Geltungsbereich
tatsächliche Funktionen
Vermittlung, Interessen, Partizipation, Programm, Rekrutierung, Legitimation, Herrschaft