1.Klasse 2 Flashcards
Was bedeutet Gewaltenteilung und warum gibt es sie in Österreich und anderen Ländern?
Legislative(macht Gesetze), Exekutive( führen die Gesetze) und Judikative, (Überprüfen ob die Gesetze eingehalten werden)
Verhindert Machtmissbrauch und sicher die Demokratie indem sich die 3 Gewalten sich gegenseitig kontrollieren , bedeutet dass die Macht im Staat in drei Bereiche aufgeteilt wird damit nicht damit niemand zu viel Macht hat
Welche Personen /Personengruppen /Institutionen gehören zur Exekutive und welche zur
Legislative?
Ex= Regierung, Präsident und Behörden
Legi= Parlament, Landtage und Abgeordnete
Wie kann man Bundeskanzler werden?
-Österreichische Staatsbürgerschaft
-Politische Karriere
-Mehrheit im Parlament
-Ernennung durch den Bundespräsidenten
Was ist der oberste Gerichtshof
Der oberste Gerichtshof ist in Österreich das höchste Gericht in den Zivil und Strafrecht Sachen der OGH ist unabhängig und soll sicherstellen dass die Gesetze in ganz Österreich einheitlich angewendet werden
Welche zwei Arten von Gerichten gibt es
-Ordentliche Gerichte: zuständig für Zivilrecht zum Beispiel Streitigkeiten zwischen Privatpersonen und Strafrecht zum Beispiel Verbrechen und Straftaten
-Sondergerichte: zuständig für Fälle des öffentlichen Rechts also Konflikte zwischen Bürgern und dem Staat oder staatlichen Institutionen
Wobei arbeiten Bundesrat und Nationalrat zusammen
Um Gesetze zu erlassen, der Nationalrat bringt Gesetzentwürfe ein und der Bundesrat prüft diese dann und kann Einspruch erheben bei wichtigen
Gesetzen müssen beide entscheiden
Welche Aufgaben hat der Bundespräsident
-Ernennung der Regierung in den Bundeskanzler und Minister
-völkerrechtliche Aufgaben erschließt internationale Verträge ab
-Verabschiedung von Gesetzen er kann Gesetze unterzeichnen oder zurückweisen
-Notstand
er kann in Krisenlagen den Notstand ausrufen
-Repräsentation
er vertritt Österreich im in und Ausland
-Aufsicht über die Exekutive
Entscheidung der Regierung überprüfen
Erkläre den Begriff erste Lesung
In der ersten Lesung wird wird der Gesetz Gesetzentwurf vorgestellt .
die Abgeordneten erfahren worum es in dem Gesetz geht und können sich dazu äußern das Ganze wird dann in den parlamentarischen Prozess eingeführt
Ab welchem Alter gilt das aktive Wahlrecht ab wann das passive
-Aktives Wahlrecht( das Recht zu wählen)ab 16
-passives Wahlrecht (das Recht gewählt zu werden )ab 18
Wie viele Länder gehören der EU an
27
Was ist die EU
Politische und wirtschaftliche Zusammenschluss europäische Staaten die für Frieden Zusammenarbeit und Wohlstand Frieden arbeiten
Wer zählt zu den Gründerstaaten der EU
Belgien Deutschland Frankreich Italien Luxemburg und die Niederlande
Wer kann alles Mitglied werden
Länder die demokratisch sind, eine funktionierende Marktwirtschaft haben und die EU Regeln sowie Werte akzeptieren
Sind alle Länder Europas in der EU
Nein zum Beispiel Island Liechtenstein am Norwegen
Nenne mindestens fünf Instituten der EU
-Europäische Parlament
-europäische Rat
-Rat der europäischen Union
- europäische Kommission -europäische Gerichtshof
💗Welche Aufgaben haben die Institutionen und wie setzen Sie sich zusammen
Aufgaben: Medizinverkehr und Umwelt Politik Gestaltung Ausarbeitung von der EU Rechtsvorschriften
Wie heißt die gemeinsame Währung der EU ,seit wann hat Österreich diese und haben alle Mitgliedstaaten diese
€ 2002, nein
Was sind Verordnungen Richtlinien und Empfehlungen wie bindend sind diese für die EU Mitglieder
-Verordnungen- sofort bindend
-Empfehlungen- nicht bindend geben nur Hinweise oder Vorschläge die die Länder freiwillig umsetzen können
-Richtlinien:geben ein Ziel vor dass jedes Land innerhalb einer Frist erreichen muss
Was hat es mit dem Schengen Abkommen auf sich
Welche Länder gehören dem Schengen Raum seit 2024 neu an
Bulgarien und Rumänien
Welche Vorteile hat die hat eine EU Mitgliedschaft für Österreich und welche Nachteile
Vorteile:
-Freizügigkeit Reisen, Handel ohne Grenzen
-Binnenmarkt: freie Handel mit andere EU Länder ohne Zölle
-Frieden: politische Stabilität seit dem Zweiten Weltkrieg
Nachteile:
-Kompromisse Entscheidungen oft schwerfällig
-Abhängigkeit: Krisentreffen alle
Mitgliedsländer
Das war der Anlass für den Beschluss des Schengen Abkommens
Streitaktionen von Lastwagen fahren
Gründer Staaten von Schengen Abkommen
Deutschland Frankreich Beneluxstaaten
Wie viele Menschen leben heute in Schengen Raum
420 Millionen
