1. Was Ist Recht

Question 1

J/N: „Gesellschaft“ sind die Menschen insgesamt, so wie sie zusammenleben.

Answer 1

Ja

Question 2

J/N: „Normen“ sind Sollensätze, mit denen ein Mensch von einem anderen Menschen ein bestimmtes Verhalten verlangt („Du sollst …“).

Answer 2

Ja

Question 3

J/N: Ob das Nichtbefolgen einer Norm eine Sanktion nach sich zieht, hat für den Begriff „Norm“ keine Bedeutung.

Answer 3

Nein
Der Normgeber verbindet mit der Erwartung eines bestimmten Verhaltens des Normadressaten regelmäßig eine Sanktion des Normadressaten.

Question 4

J/N: Eine „Norm“ kann auf verschiedene Weise durchgesetzt (sanktioniert) werden: mit psychischen Mitteln, mit Belohnungen, mit körperlicher Gewalt.

Answer 4

Ja

Question 5

J/N: Die „Soziologie“ befasst sich mit den in der Gesellschaft bestehenden Normen, daher kann man die Soziologie auch als „Rechtswissenschaft“ bezeichnen.

Answer 5

Nein
Die Rechtswissenschaft befasst sich nicht mit den Normen der Gesellschaft, sondern mit den (Rechts)Normen des Staats.

Question 6

J/N: Der Begriff „Staat“ wird durch die drei „Staatselemente“, nämlich „Staatsgebiet“, „Staatsvolk“ und „Staatsgewalt“ definiert.

Answer 6

Ja

Question 7

J/N: Der Staat ist eine Organisation, die für sich das „Gewaltmonopol“ beansprucht.

Answer 7

Ja

Question 8

J/N: Unter „Gewaltmonopol“ des Staats versteht man den Anspruch des Staats, allein physische und psychische Gewalt ausüben zu dürfen.

Answer 8

Nein
Unter Gewaltmonopol versteht man nur den Anspruch des Staats auf alleinige physische (körperliche) Gewalt; psychische Gewalt ist vom Gewaltmonopol des Staats nicht erfasst.

Question 9

J/N: Der Staat verbietet allen Menschen auf seinem Staatsgebiet die Anwendung körperlicher Gewalt gegen andere Menschen (= „Gewaltverbot“).

Answer 9

Ja

Question 10

J/N: „Rechtsnormen“ sind ein Phänomen der Gesellschaft, „Normen“ ein Phänomen des Staats.

Answer 10

Falsch
Umgekehrt. Die Rechtsnormen sind die Normen des Staats, der Begriff Norm allgemein ist ein Phänomen der Gesellschaft und stammt aus der Soziologie.

Question 11

J/N: Eine „Rechtsnorm“ ist eine verbindliche Anordnung des Staats, die er gegebenenfalls mit körperlicher Gewalt durchsetzt.

Answer 11

Ja

Question 12

J/N: Im Sinne des Rechtspositivismus erzeugt der Staat das „Recht“.

Answer 12

Ja

Question 13

J/N: Auch die zehn Gebote Gottes sind „Rechtsformen“.

Answer 13

Nein
Nur die Normen des Staats sind Rechtsformen. Die zehn Gebote Gottes sind nicht Staatsrecht, sie sind Gottesrecht.

Question 14

J/N: „Positives Recht“, „Gottesrecht“, „Naturrecht“, „Vernunftrecht“ sind verschiedene Begriffe für eine einheitliche alles umfassende Rechtsordnung.

Answer 14

Nein
Im Sinne des Rechtspositivismus ist nur das vom Staat gesatzte Recht (positives Recht) Recht. Gottesrecht, Naturrecht und Vernunftrecht sind keine Normen des Staats und daher auch keine Rechtsnormen

Question 15

J/N: „Positives Recht“ kommt von „ius positum“ und meint, dass das Recht immer einem guten Zweck zu dienen hat.

Answer 15

Nein
Positives Recht kommt von ius positum und meint das vom Staat erlassene Recht. Mit dem -hoffentlich guten- Zweck staatlicher Normen hat der Begriff nichts zu tun.

Question 16

J/N: „Recht“ ist mit „Gerechtigkeit“ gleichzusetzen. Die Vorstellung von Gerechtigkeit als Inbegriff des Rechts stammt zwar aus dem Naturrecht, aber auch der positivistische Rechtsstaat kennt nur „gerechte“ Rechtsnormen

Answer 16

Nein
In der positivistischen Rechtsordnung bedeutet Gerechtigkeit immer nur Gesetzmäßigkeit. Ob eine demokratisch legitimierte Rechtsnorm gerecht ist, ist eine politische Beurteilung des staatlichen Rechts

Question 17

Streichtext: Die Frage, was „Recht“ ist, beantwortet der Rechtskonformismus. Recht sind die Normen des Staats. Nur der Staat kann Normen erlassen. Andere Normen als staatliche Normen gibt es nicht. Der Staat ist eine Organisation, die das Gewaltmonopol, das ist das Monopol physischer und psychischer Gewalt, für sich beansprucht. Sinn des Gewaltmonopol ist es, eine Gesellschaft zu schaffen, in der die Menschen friedlich ohne körperliche Gewalt zusammen leben. Der Staat wird auch durch die drei Staatselemente Staatsgewalt, Staatsgebiet und Staatsvolk beschrieben.

Answer 17

Die Frage, was „Recht“ ist, beantwortet der RECHTSKONFORMISMUS. (Der Rechtspositivismus beantwortet die Frage, was Recht ist: Nur das vom Staat erzeugte (positive) Recht ist „Recht“)
NUR der Staat kann Normen erlassen. ANDERE NORMEN ALS STAATLICHE NORMEN GIBT ES NICHT. (Nicht nur der Staat kann Normen erlassen, in der Gesellschaft gibt es viele Normen.)
Der Staat ist eine Organisation … physischer und PSYCHISCHER … (Der Staat beansprucht kein Monopol psychischer Gewalt, sondern nur das Monopol physischer (körperlicher) Gewalt.

Question 18

Streichtext: Die Menschen leben in der Gesellschaft nach ihren gesellschaftlichen Normen. Die gesellschaftlichen Normen nennen wir „Ethik“ oder „gute Sitten“, sie beruhen auf moralischen Vorstellungen. Mit diesen gesellschaftlichen Normen befasst sich die Rechtswissenschaft.

Answer 18

Mit diesen gesellschaftlichen Normen befasst sich die RECHTSWISSENSCHAFTEN. (Mit den gesellschaftlichen Normen beschäftigt sich nicht die Rechtswissenschaft, sondern die Soziologie.

Question 19

Normen wollen durch Verhaltensmuster, die Menschen für andere Menschen formulieren, das tatsächliche Verhalten von Menschen ändern. Eine Norm zeigt daher, wie das Verhalten der Normadressaten gerade nicht ist, weil ansonsten die Norm keinen Sinn hätte. Jede Norm gibt in diesem Sinn Antwort auf tatsächliches Verhalten, wir sprechen daher vom „Antwortcharakter der Normen“.

Answer 19

Alles richtig lol

Question 20

Der Staat wird durch zwei Begriffe, nämlich durch das „Staatsvolk“ und das „Staatsgebiet“ definiert. Er ist eine Organisation, die das Monopol physischer und psychischer Gewalt beansprucht und mit dieser Gewalt die Normen des Staats gegenüber jedem durchsetzt. „Gewaltmonopol“ des Staats bedeutet, dass nur der Staat körperliche Gewalt üben darf. Für die Menschen besteht ein Verbot, körperliche Gewalt zu üben. Dieses Gewaltverbot setzt der Staat - wenn nötig - mit körperlicher Gewalt durch.

Answer 20

Der Staat wird durch ZWEI Begriffe… (3)
Staat übt keine psychische Gewalt aus

Question 21

Wenn das Recht im Sinne des Rechtspositivismus nur vom demokratisch legitimierten Staat kommt, hat der Begriff der „Gerechtigkeit“ im Recht keinen Platz. Im Rechtspositivismus geht es um Gesetzmäßigkeit. Ob das gesetzmäßige Verhalten auch gerecht ist, ist eine Frage der politischen Beurteilung. Im Rechtspositivismus beschränken sich Gerechtigkeitsüberlegungen auf den Gleichheitssatz, also auf die Verpflichtung des Staats alle Menschen gleich zu behandeln und niemanden zu diskriminierend.

Answer 21

Alles richtig

Question 22

Die Eltern sagen zu ihrem Rechtswissenschaften studierenden Sohn: „Heute Abend gehst du nicht zum Clubbing, sondern lernst Öffentliches Recht.“ Der Sohn folgt nicht, geht zum Clubbing und kommt erst im Morgengrauen nachhause, wo er von seiner Mutter mit einer Ohrfeige empfangen wird.
Ist die Anordnung der Eltern eine Rechtsnorm? Begründe die Antwort!

Answer 22

Die Anordnung der Eltern ist eine Norm mit der Erwartung, dass der Sohn sie einhalten wird, allerdings nur eine Norm der Gesellschaft, keine Rechtsnorm; weil nur der Staat Rechtsnormen erlassen kann (Rechtsmonopol des Staats). Normen, die nicht vom Staat kommen, mögen in der Gesellschaft Bedeutung haben, „Recht“ sind sie nicht.

Question 23

Die Eltern sagen zu ihrem Rechtswissenschaften studierenden Sohn: „Heute Abend gehst du nicht zum Clubbing, sondern lernst Öffentliches Recht.“ Der Sohn folgt nicht, geht zum Clubbing und kommt erst im Morgengrauen nachhause, wo er von seiner Mutter mit einer Ohrfeige empfangen wird.
Ist die Ohrfeige der Mutter rechtlich erlaubt? Begründe deine Antwort!

Answer 23

Die Ohrfeige der Mutter ist rechtlich nicht erlaubt. Der Staat belegt jeden einzelnen Menschen mit dem Verbot, körperliche Gewalt zu üben (Gewaltverbot). Er verlangt also eine gewaltfreie Gesellschaft, in der die Menschen zur Durchsetzung ihrer Erwartungen keine körperliche Gewalt einsetzen. Für sich selbst hingegen beansprucht der Staat das Monopol körperlicher Gewalt (Gewaltmonopol). Die Mutter darf daher ihre gesellschaftliche Norm („Du lernst Öffentliches Recht“) nicht mit körperlicher Gewalt durchsetzen.