1 VW - Eingetragene Schutzrechte Flashcards
Im Immaterialgüterrecht gibt es Eintragungsmöglichkeiten in Register. Durch wen werden diese im staatlichen Auftrag betrieben?
Deutsche Patent - und Markenamt (DPMA)
Welche sind die gewerblichen Schutzrechte für Deutschland?
- Patenrecht
- Markenrecht
- Geschmacksmuster
- eingetragene Designs
Was schützt das Patent?
neue technische Erfindungen
Ein Patent entsteht nicht automatisch mit der Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt. Wie ist das Prozedere?
Eine Erfindung wird erst patentiert, wenn das gesetzliche vorgeschriebene Prüfungsverfahren erfolgreich durchlaufen wurde.
Wichtig ist hierbei:
- Ist Gegenstand der Anmeldung für den Fachmann neu?
- Beruht das Patent auf einer erfinderischen Tätigkeit?
- Ist das Patent gewerblich anwendbar?
Wie lange wirkt ein Patent maximal?
20 Jahre
Was ist ein Gebrauchsmuster?
Als Gebrauchsmuster wird ein gewerbliches Schutzrecht bezeichnet, das neben dem Patent Schutz für technische Erfindungen gewährt.
Zum Beispiel die Zusammensetzung eines Medikaments
Was ist der Unterschied zwischen Patent und Gebrauchsmuster?
Die sachlichen Schutzvoraussetzungen wie Neuheit, erfinderische Leistung und gewerbliche Anwendbarkeit werden nicht geprüft.
Wettbewerber können also ein Gebrauchsmuster mit einem Löschungsantrag angreifen.
Vorteil: Patentanmeldungen dauern teilweise oft einige Jahre, das Gebrauchsmuster kann bereits nach einigen Wochen eingetragen werden
Wie lange ist das Gebrauchsmuster geschützt?
Maximal 10 Jahre
Was ist eine Marke?
Eine Marke dient der Kennzeichnung von Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens
Was ist als Marke schutzfähig?
Schutzfähig sind Zeichen, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Das können zum Beispiel Wörter, Buchstaben, Zahlen, Abbildungen aber auch Farben und Hörzeichen sein.
Wie entsteht der Markenschutz?
Durch die Anmeldung und Eintragung in das Register des Deutschen Patent- und Markenamtes.
Markenschutz kann aber durch Verkehrsgeltung infolge intensiver Benutzung eines Zeichens im Geschäftsverkehr oder durch notorische Bekanntheit entstehen.
Markenschutz ist also nicht zwingend an eine Eintragung gebunden!!
Wie lange ist eine Marke geschützt?
Eine Marke ist unbegrenzt verlängerbar! Sie kann sozusagen ewig leben. Wird die Verlängerungsgebühr nach jeweils 10 Jahren nicht mehr gezahlt, wird die Marke gelöscht.
Was schützen Eingetragene Designs?
Eingetragene Designs schützen die Farb- und Formgebung von nahezu allen industriell oder handwerklichen herstellbaren Erzeugnissen.
Wie lange beträgt die Schutzdauer eines eingetragenen Designs?
maximal 25 Jahre
