Wissen als Rettungsanke

Question 1

Richtline

Answer 1

• Rechtsakte der EU
• Teil des sekundären Unionsrecht
• müssen umgesetzt werden
• bei Umsetzung besteht gewisser Spielraum

Question 2

richtlinienkomforme Auslegung

Answer 2

Bei Umsetzung der EU-RiLI in nationales Recht hat sich die Auslegung an der Norm an Richtlinie zu orientieren

Question 3

gespaltete Auslegung

Answer 3

unterschiedliche Auslegung bei zwei verschieden Sachverhalten, bei denen einer nicht von der EU-RiLi erfasst wird

Question 4

Beweismittel im Zivilprozess

Answer 4

Sachverständiger Augenschein Parteivernehmung Urkunde

Zeuge

Question 5

besitzlose Sicherheiten

Answer 5

dingliches Recht des Gläubigers, ohne dass sich die Sache in seinem Besitz befindet (z.B. Eingentumsvorbehalt, Sicherungsübereignung)

Question 6

Dienstbarkeit

Answer 6

Die Dienstbarkeit ist das beschränkt dingliche Recht an einer Sache, das den Eigentümer der Sache zugunsten des Berechtigten zu einem Dulden oder Unterlassen verpflichtet.

Question 7

Richtlinien die ins deutsche bürgerliche Recht umgesetzt worden sind

Answer 7

• Verbrauchsgüterkaufrichtlinie
• Verrbaucherrechterichtlinier
• Zahlungsverzugsrichtlinie
• Produkthaftungsrichtlineie

Question 8

Prozessgrundsätze

Answer 8

• Anspruch auf rechtliches Gehör
• Gesetzlicher Richter
• Parteiherschafft
• Dispositionsmaxime
• Beibringungsgrundsatz