Rechtskunde: HP-Gesetz + DVO + Berufsrecht (Rf-Vdm) (fertig) Flashcards
HP-Gesetz
Wie heißt das Tätigkeitsfeld das vom HP-Gesetz geregelt wird?
Ausübung der Heilkunde ohne Bestallung
(= ohne Approbation = ohne Arzt zu sein)
HP-Gesetz
Wann wurde das HP-Gesetz verabschiedet? (=erlassen)
17.2.1939
HP-Gesetz
Wer die Heilkunde ausüben will,
ohne als Arzt bestallt zu sein, ___________.
…bedarf dazu der Erlaubnis.
HP-Gesetz
Was ist “Ausübung der Heilkunde”?
jede erwerbs- oder berufsmäßige Tätigkeit zur:
- -Feststellung,
- -Heilung, oder
- -Linderung
von
- -Krankheiten,
- -Leiden, oder
- -Körperschäden
beim Menschen.
(Auch wenn sie im Dienst von Dritten ausgeübt wird. Das heißt: auch Praktikum.)
HP-Gesetz
Es ist verboten, die Heilkunde im ________ auszuüben.
Umherziehen
HP-Gesetz
Was ist Heilkunde im Umherziehen?
zB indem man sich ein Hotelzimmer mietet und dort Patienten behandelt.
oder indem man im Anschluss an Vorträge Patienten aus dem Publikum behandelt.
HP-Gesetz
Wie wird Heilkunde im Umherziehen bestraft?
Gilt als Ordnungswidrigkeit. Wird mit Geldstrafe bestraft.
Bis zu 2500€ Bußgeld
HP-Gesetz
Wie wird Heilkunde ohne Erlaubnis bestraft?
Geldbuße oder Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr!
Hp-Durchführungsverordnung
Wann wurde die Durchführungsverordnung zum HP-Gesetz erlassen?
18.2.1939
also einen Tag nach dem HP-Gesetz
(ja, auch so nen Scheiß müssen wir wissen!)
Hp-Durchführungsverordnung
Was muss man tun um die Erlaubnis zu bekommen,
die Heilkunde auszuüben?
- mindestens 25 Jahre alt sein,
- Hauptschulabschluss haben (oder besser),
- “sittlich zuverlässig” sein,
- weder körperliche noch geistigen Leiden haben,
- nicht süchtig sein, und
- die Prüfung bestehen.
Hp-Durchführungsverordnung
Muss man “Volksdeutscher” sein um zugelassen zu werden?
Wer wird zugelassen?
Nein: Es werden zugelassen:
- -Deutsche,
- -EU-Ausländer,
- -Staatenlose,
- -alle sonstigen Ausländer, (sofern sie im Besitz einer längeren Aufenthaltsgenehmigung sind)
Hp-Durchführungsverordnung
Unter welchen Voraussetzungen kann eine erteilte Erlaubnis (zur Ausübung der Heilkunde) zurückgenommen werden?
Wenn im Nachhinein bekannt wird, dass die Voraussetzungen zum Zeitpunkt der Prüfung nicht erfüllt waren.
Hp-Durchführungsverordnung
Was ist Inhalt der Prüfung?
Feststellen, dass die
Ausübung der Heilkunde durch den Prüfling
keine Gefahr für die Volksgesundheit
darstellt.
Somit werden eher Grenzen der heilpraktischen Tätigkeit abgefragt.
Also muss man vor allem wissen, was man nicht darf.
Hp-Durchführungsverordnung
Wer führt Listen darüber, wer mit der Pflege von Kranken befasst ist (Heilpraktiker, Krankenschwestern,…) und achtet darauf dass diese ihre Vorschriften einhalten?
Das örtliche Gesundheitsamt
Berufsrecht
Wen informiert der HP bei der Eröffnung einer eigenen Praxis?
- Gesundheitsamt
- Finanzamt
- Berufsgenossenschaft
(dh “Berufsgenossenschaft für Gesundheitsdienst
und Wohlfahrtpflege”, in Hamburg)